Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.09.2009

(...) Hinzu kommt: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss weiter verbessert werden. Dazu muss der gleichzeitige Anspruch beider Partner auf Teilzeitbeschäftigung und Elterngeld von sieben auf sechzehn Monate verlängert werden. Außerdem führen wir zwei zusätzliche Partnermonate ein. (...)

Antwort von Anna Rutz
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2009

(...) Ich persönlich glaube nicht dass bei einem öffentlichem Gelöbnis in Brannenburg eine Gefahr der Militarisierung der Bevölkerung besteht. Wir leben zum Glück in einer Demokratie und einem Rechtsstaat und an dessen Gesetze und Entscheidungen ist auch die Bundeswehr gebunden. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 22.09.2009

Sehr geehrter Herr Schultes,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 22.09.2009

(...) Auch wenn ich es in Brüssel nicht immer einfach habe, für meine Standpunkte zu werben, so bin ich alles in allem davon überzeugt, dass die Bundesrepublik von ihrer Mitgliedschaft in der EU während der letzten Jahrzehnte enorm profitiert hat. Die Befürchtung, wonach mit dem Prozess der europäischen Integration eine Entmündigung der nationalen Parlamente einhergeht, ist wohl so alt wie der Integrationsprozess selbst. Die CSU hat diese Befürchtungen seit jeher sehr ernst genommen. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 23.09.2009

(...) Die Bundeswehr und damit auch ein feierliches Gelöbnis dieser Bundeswehr haben heute nichts mehr mit denen früherer Streitkräfte und ihren Schwüren gemein. Der Eid lautet: "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". (...)

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