Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 19.08.2009

(...) Die Einführung eines Mindestlohns hätte den zusätzlichen Effekt, dass mehr Beiträge an die Sozialversicherungen gezahlt würden. So könnte die Finanzierungsbasis für die Rentenversicherung und das Gesundheitswesen verbessert werden. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 28.07.2009

(...) Den entscheidenden Beitrag im Kampf gegen Rechtsextremismus leisten aber natürlich die Bürger/-innen. Schreiten Sie ein, wenn Sie einen rassistischen Spruch hören, rufen Sie die Polizei, wenn Sie einen Übergriff bemerken und motivieren Sie die Menschen in Ihrem Umfeld sich demokratisch zu engagieren und demokratisch wählen zu gehen.

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 21.08.2009

(...) Das Kurzarbeitergeld ist wie das Arbeitslosen-, Eltern- oder Krankengeld eine steuerfreie Lohnersatzleistung. Dass es trotzdem zu Steuernachzahlungen, aber auch -erstattungen, kommen kann, liegt am sogenannten Progressionsvorbehalt. (...)

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