Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 06.08.2009

(...) Gerade deshalb muss der Staat Grenzen setzen, gerade deshalb muss Raffgier gesellschaftlich geächtet werden. Steinmeier und Steinbrück haben daraus gelernt und treten für strenge Regeln auf den Finanzmärkten ein. Deshalb brauchen wir die SPD in der Regierung, denn in einer schwarz-gelben Koalition würde Westerwelle in kürzester Zeit wieder seinen neoliberalen Takt vorgeben. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 20.08.2009

(...) In dem Maße, wie sich die Einkommen angleichen, gleichen sich auch die aktuellen Rentenwerte an. Das bedeutet, nur durch eine Politik, die für mehr Wachstum und Arbeit sorgt, ist die Rentenangleichung seriös herbeizuführen und die derzeit bestehende Lücke von 12% zu schließen. Dieser Prozess hat 1992 begonnen und sich unter der unionsgeführten Bundesregierung bis Ende 1998 deutlich beschleunigt (Anstieg des aktuellen Rentenwerts-Ost von 1992 von 23,57 DM auf 40,87 DM im Jahr 1998). (...)

Antwort von Roland Richwien
CDU
• 16.08.2009

(...) Die Lösung kurz gesagt: Den Arbeitsmarkt von der Sozialpolitik trennen. Das Bürgergeld wird nicht über die Sozialversicherungsbeiträge und damit über den Faktor Arbeit finanziert, sondern über Steuern. Es ist einfach, weil universell geltend und transparent, weil bedingungslos. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2009

(...) Nun zur Sommerzeit: Ich sehe die Einführung der Sommerzeit nach wie vor skeptisch, weil sie den natürlichen Rhythmus verschiebt. Aber Ende 1994 wurden die unterschiedlichen Sommerzeitregelungen in der Europäischen Union vereinheitlicht. (...)

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