Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auch kann sich ein Betroffener an das Gremium wenden, das nicht nur aufgrund von Stichproben, sondern auch aufgrund von Bürgeranfragen aktiv werden kann. Ich bin mir sicher, dass in diesem hochsensiblen Bereich alle Beteiligten daran interessiert sind, eine unberechtigte Sperrung zu vermeiden, jedenfalls aber so schnell wie möglich rückgängig zu machen, um auch die von Ihnen skizzierten Folgen zu vermeiden. Zum anderen dürfte es aber auch für den Seitenbetreiber von Interesse sein, nicht zusammen mit kinderpornographischem Material auf einem Server gehostet zu sein und gegebenenfalls den Server zu wechseln. (...)

(...) wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns zu Fragen, die direkt die Tätigkeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister betreffen oder Bezug auf interne Abläufe des Auswärtigen Amtes nehmen, an dieser Stelle nicht äußern können. (...)

Sehr geehrter H. F. ,