Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 31.08.2009

(...) die ÖDP tritt klar für einen Mindestlohn ein, wobei wir uns der allgemein geforderten Höhe von 7,50 anschließen. Im Abschnitt zur Sozialpolitik in unserem bundespolitischen Programm wird unter II.7 dazu aber auch ausgeführt, dass der Lohn für Erwerbstätigkeit nur ein Teil der Problems ist. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 19.08.2009

(...) die Einführung eines Mindestlohns in einigen Branchen war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ich habe mich bereits in dieser Legislaturperiode für einen allgemeinen Mindestlohn eingesetzt und werde auch nach der Wahl dafür kämpfen. Unsere europäischen Nachbarländer zeigen, dass ein maßvoller Mindestlohn nicht zu einem Verlust an Arbeitsplätzen führt, sondern den Schwächsten am Arbeitsmarkt den Rücken stärkt. (...)

Antwort von Birger Schmidt
PIRATEN
• 10.08.2009

(...) Das ist in Deutschland bei einem Stundenlohn von 5 Euro nicht möglich. Allerdings bin ich nicht sicher, ob der gesetzliche Mindestlohn das richtige Mittel ist, um den angesprochenen Missstand aufzulösen. Wahrscheinlich ist die negative Einkommenssteuer ein wirksameres Instrument. (...)

Antwort von Thomas Kestler
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2009

(...) Zum einen ist es ja so, dass der Staat ein existenzsicherndes Mindesteinkommen garantiert, gegebenenfalls also einen zu geringen Arbeitslohn aufstockt. Zum anderen hätte ein gesetzlicher Mindestlohn negative Begleiterscheinungen wie eine Zunahme der Schwarzarbeit, Scheinselbständigkeit etc. (...)

E-Mail-Adresse