Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Um endlich zu einem normalen gesellschaftlichen Leben zurückkehren zu können, braucht es angesichts der neuen Virusvarianten eine Impfquote von 90 Prozent.
Tatsächlich liegt der Einsatz von Brechmitteln in der Zuständigkeit der Länder. Aber trotzdem, wenn Menschen gegen ihren Willen Brechmittel verabreicht werden, ist das mit einem hohen Gesundheitsrisiko verbunden - ganz zu schweigen von den menschenunwürdigen Begleitumständen. Der Einsatz muss verboten werden und wird in den Landesparlamenten -von Seiten der Grünen- schon lange gefordert.
Inwiefern Klaus Ernst oder ein anderes Fraktionsmitglied den Vorsitz in dem von Ihnen benannten Ausschuss übernimmt, entscheidet die Fraktion voraussichtlich in der laufenden Woche auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes.