Frage von Markus H. • 07.01.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Erste Erkenntnisse und Studien aus Großbritannien und den USA lassen darauf hoffen, dass mit der Omikron-Variante ein sehr großer Schritt in Richtung Endemie gemacht werden kann.
Es kann selbstverständlich nicht ausgeschlossen werden, dass es zu weiteren Mutationen kommen wird.
Eine ersatzlose Abschaffung des Splittingverfahrens kann aus dem Koalitionsvertrag nicht abgeleitet werden und wäre zudem nicht im Einklang mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Besteuerung von Ehegatten.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.