Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.12.2021

Im Koalitionsvertrag konnten wir uns mit unseren Koalitionspartnern SPD und FDP auf die Einführung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften einigen. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 25.10.2021

Die Drogenpolitik wird sicherlich in den jetzt beginnenden Koalitionsverhandlungen Thema werden und ich bin zuversichtlich, dass wir, da wir hoffentlich eine Regierung ohne Beteiligung der Union bilden könne, auch in dieser Frage zu progressiven Lösungen kommen.

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