Frage von Marlies R. • 23.02.2022
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Jugendämter sind wichtige Anlaufstellen der Kinder- und Jugendhilfe. Als Ampel-Koalition werden wir die Jugendämter im Zuge der familienpolitischen Reformen weiter stärken.
Ich kann ein „Schweigen im Jugendamt“ als gezielte politische Strategie der Leistungsverweigerung keinesfalls erkennen.
Die Beteiligung des Bundestages bei der Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr ist im sog. Parlamentsbeteiligungsgesetz genauer geregelt.
ich bedauere sehr, dass ich in dem Interview, das bei Spiegel-Online erschienen ist, den Kriegstreiber Putin als „autistischen Entscheidungsträger“ bezeichnet habe. Es war nie meine Absicht, mit dieser Wortwahl von Autismus betroffene Menschen und ihre Angehörigen und Freunde zu verletzen.