Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Bei einem Verstoß gegen die Grundsätze der Sozialdemokratie sieht die Schiedsordnung als schärfste Form einen Parteiausschluss vor

Solange wir keine Impflicht haben und das Infektionsgeschehen nach wie vor hoch ist, sind weitere Schutzmaßnahmen essentiell, um vulnerable Gruppen zu schützen.

Ab dem 20 März sind derzeit nur noch "Basis-Schutzmaßnahmen" vorgesehen wie zum Beispiel das Tragen einer Maske in Innenräumen mit Publikumsverkehr.

Schutzimpfungen haben nicht nur eine Wirkung auf die geimpften Personen, sondern können indirekt auch nicht geimpfte Menschen vor einer Erkrankung schützen, da sie die weitere Verbreitung einer Infektionskrankheit stoppen oder verringern.

Russland wird von SWIFT ausgeschlossen, die Reserven der Zentralbank eingefroren und Waffen direkt an die mutigen Menschen in der Ukraine geliefert.

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen