Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner R. • 22.11.2021
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 13.12.2021 Es gilt in diesem Zusammenhang Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung zu klären. Ob diese dann ähnlich wie in Österreich umgesetzt werden, kann ich Ihnen nicht derzeit jedoch nicht sagen.
Frage von Katharina A. • 22.11.2021
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Dante Matteo E. • 22.11.2021
Antwort von Bettina Lugk SPD • 23.11.2021 Aktuell werden die Freiheiten der Geimpften dadurch eingeschränkt, dass andere Menschen die Freiheit für sich beanspruchen, sich nicht impfen zu lassen und damit ein hohes gesundheitliches Risiko für sich und andere eingehen
Frage von Gerald S. • 22.11.2021
Antwort von Markus Hümpfer SPD • 06.12.2021 Wir wollen zwar Anreize für eine klimaneutrale Wärme- und Stromgewinnung setzen. Aber deswegen soll niemand im Dunkeln sitzen oder frieren müssen.
Frage von Linda B. • 22.11.2021
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Linda B. • 22.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.12.2021 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse hat Sicherheit gegeben, wie weit der Rahmen des Gesetzgebers bei der Pandemiebekämpfung ist