Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Detlef S. • 10.01.2022

Sehen Sie die Zehntausende, die wöchentlich in Brandenburg gegen die Corona Maßnahmen und speziell gegen die anstehende Impfpflicht auf die Straße gehen als relevant?

Antwort ausstehend von Wiebke Papenbrock

SPD

Folgen

Frage von Dieter P. • 10.01.2022

Warum ist es nicht gesetzlich vorgeschrieben dass bei Tagfahrlicht auch die Rückleuchten mit an sein müssen. Ich hatte bereits ihren Vorgänger und auch sie angeschrieben aber bislang ohne Antwort

Antwort von Volker Wissing

FDP • 31.05.2023

Grundsätzlich besteht natürlich stets die Möglichkeit der Nutzung des Abblendlichts zur eigenverantwortlichen potentiellen Steigerung der eigenen Sicherheit.

Frage von Elona K. • 10.01.2022

Laut meiner Suche hatten Sie einen Antrag im Bundestag auf Prüfungsfreie Theorie und Praktische Prüfung gestellt unter anderem für das Land Kosovo was nicht in der liste Anlage 11 Fev ist. Wie sehen da die chancen aus ob es anerkannt wird?

Antwort von Sarah Ryglewski

SPD • 17.01.2022

Mitte Februar wird diese Verordnung, sofern kein Veto aus den Ausschüssen kommt, auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Aktuell lässt sich jedoch noch nicht sagen, wann das parlamentarische Verfahren abgeschlossen ist.