Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 14.07.2022 Strafrechtlich gesehen sind Abgeordnete, die für eine Impfpflicht stimmen, nicht für einen durch eine Impfung verursachten Todesfall verantwortlich. Die Indemnität soll sicherstellen, dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen handeln können und dass die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleistet ist.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Tabea Rößner Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2022 Maaßens Aussagen und der Umgang damit sind Angelegenheit der CDU, die ich nicht weiter kommentieren möchte.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Kerstin Griese SPD • 07.02.2022 Wer sich politisch am äußerst rechten Rand bewegt hat in einer demokratischen Partei nichts zu suchen.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2022 Natürlich werden wir die Risiken der Impfung mit einbeziehen.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort ausstehend von Bettina Müller SPD Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Antwort von Monika Grütters CDU • 17.01.2022 Die Einschätzungen des Paul-Ehrlich-Instituts zur Sicherheit der derzeit zugelassenen Impfstoffe gegen das Corona-Virus werden regelmäßig in die Entscheidungen zum Umgang mit der Pandemie miteinbezogen.