Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leo G. • 13.01.2022
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort von Jakob Blankenburg
SPD
• 26.03.2022

Die Corona-Pandemie ist nicht überwunden, gerade im Hinblick auf den kommenden Herbst. Ich unterstütze den Antrag für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 25.01.2022

ich habe für den von SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 gestimmt. Dieser sieht eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte, die in einer besonderen Nähe zu besonders verletzlichen Personen arbeiten, vor.

Profilbild
Antwort von Silke Launert
CSU
• 18.01.2022

Das rechtliche Gut der freien Meinungsäußerung, auch im Rahmen der Versammlungsfreiheit, ist eine zentrale Errungenschaft unserer Demokratie. Jegliche Form von Gewaltausschreitungen sind hier allerdings nicht Teil davon.

E-Mail-Adresse