Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Renner
Antwort von Martina Renner
DIE LINKE
• 17.01.2022

Mein entsprechendes Abstimmungsverhalten im Bundestag hängt jedoch von der Vorlage ab, über die es abzustimmen gilt. Bereits in unserem Beschluss des Parteivorstandes vom 30. November 2021 fordert meine Partei „eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige als Mittel zum Kampf gegen die herrschende Sars-CoV-2-Pandemie“.

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
DIE LINKE
• 01.07.2022

Nach Abwägung dieser unterschiedlichen Aspekte habe ich mich, wie Sie möglicherweise schon auf anderem Wege zur Kenntnis genommen haben, am Ende entschieden, gegen die am 7. April dieses Jahres zur Abstimmung vorgelegten Vorschläge für eine allgemeinen Corona-Impflicht zu stimmen.

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 17.01.2022

Ich bezweifle, um auf Ihre konkrete Frage zurückzukommen, dass uns eine allgemeine Impfpflicht weiter brächte. Ich werde, sollte es zu einer Abstimmung darüber kommen, diese ablehnen, unter anderem, weil es erhebliche rechtliche Bedenken daran gibt.

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