Frage von Olesya Z. • 25.01.2022
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Antwort von Deborah Düring Bündnis 90/Die Grünen • 27.07.2022
Impfen ist unser bestes Instrument, um mittelfristig der COVID-19 Pandemie Einhalt zu gebieten.
Impfen ist unser bestes Instrument, um mittelfristig der COVID-19 Pandemie Einhalt zu gebieten.
Die Datenfreigabe wurde nicht gestoppt, sondern verspätet freigegeben. Eine Transparenz und die Nachvollziehbarkeit ist bei allen Studien wichtig.
In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.
Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.
die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann.