Frage von Claudia K. • 11.02.2022
Antwort von Thomas Hitschler SPD • 14.02.2022
Nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags im Herbst letzten Jahres haben wir das Förderprogramm für Elektromobilität zunächst bis Ende 2022 verlängert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan V. • 11.02.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.06.2022
Wir wollen gesetzlich klarstellen, dass sich eine gemeinnützige Organisation innerhalb ihrer steuerbegünstigten Zwecke politisch betätigen kann sowie auch gelegentlich darüber hinaus zu tagespolitischen Themen Stellung nehmen kann, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.
Frage von Stephan V. • 11.02.2022
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Stephan V. • 11.02.2022
Antwort ausstehend von Markus Herbrand FDP
Frage von Stephan V. • 11.02.2022
Antwort von Günter Krings CDU • 04.03.2022
Die CDU/CSU-Fraktion befürwortet entschieden den Schutz vulnerabler Gruppen durch Impfungen und hat der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Deutschen Bundestag daher im Dezember vergangenen Jahres zugestimmt.
Frage von Stephan V. • 11.02.2022
Antwort von Clara Bünger DIE LINKE • 14.07.2022
Der Vollzug von Bundesgesetzen ist explizit im Grundgesetz geregelt, vgl. Artikel 83 ff. GG. Die Mehrheit der Gesetze sind Bundesgesetze, die von den Ländern als eigene Angelegenheit ausgeführt werden.