Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lukas S. • 04.05.2022
Antwort von Patricia Lips CDU • 18.05.2022 Daher unterstütze ich zunächst auch die Position der Odenwälder Union in dieser Frage, die ihrerseits eine Normenkontrollklage der Odenwälder Kommunen gegen den entspr. Teilplan Erneuerbare Energie des Regionalplanes unterstützt, weil sie den Odenwald als überproportional belastet sieht.
Frage von Thomas H. • 04.05.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 07.05.2022 der Förderkreis Heer ist ein Interessensverband des Deutschen Heeres.
Frage von Petra T. • 04.05.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.07.2022 Seit 2019 werden Personen, die neu in eine Erwerbsminderungsrente gehen, so gestellt, als hätten sie bis zur Regelaltersgrenze weitergearbeitet.
Frage von Jochen T. • 04.05.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.05.2022 Sofern Cannabispatienten aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind, ist eine Teilnahme am Straßenverkehr zulässig
Frage von Dieter B. • 04.05.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Bernd S. • 04.05.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.05.2022 Danke für Ihre Frage aber nein, das ist nicht vorgesehen.