Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Andreas Z. • 09.10.2022

Hallo Herr Oehl, wieso haben Sie im Bundestag für die MwSt auf Gas gestimmt, den Antrag auf eine MwSt auf Lebensmittel aber abgelehnt? Woher kommt der Sinneswandel in dieser Sache?

Antwort von Lennard Oehl

SPD • 11.11.2022

Die Ampel-Koalition hat unter Führung der SPD zur Kompensation dieser außergewöhnlichen Belastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland bereits zwei umfangreiche Entlastungspakete beschlossen und ein Drittes ist auf dem Weg. Diese drei Pakete sorgen für Entlastungen im Wert von etwa 95 Milliarden Euro.

Frage von Christian K. • 09.10.2022

Ich habe im Januar 2022 Lohnfortzahlung erhalten und ab Februar krankengeld bis Oktober und ab November Urlaub bis Dezember. Muss der Arbeitgeber die eep nun zahlen oder über die Steuererklärung.

Antwort von Josip Juratovic

SPD • 10.10.2022

Sofern im Jahr 2022 ein Arbeitsverhältnis bestanden hat, haben Sie als Langzeitkranke Anspruch auf die Energiepauschale

Frage von Johannes E. • 09.10.2022

Wann wird in Deutschland Cannabis entkriminalisiert?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 14.10.2022

Der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach wird deshalb zügig einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.