Frage von Lukas G. • 12.10.2022
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen
Langfristig sehe ich in diesem Bereich die unmittelbare digitale Verfügbarkeit von Abrechnungsbelegen als zentrale Lösung, die Datenschutz, Gesundheit und finanzielle Verlässlichkeit vereint.
Das ist auch immer das Ziel, besonders beim Bürgergeld: Menschen aus der Hilfebedürftigkeit herauszuführen in gute, sozialversicherungspflichtige Arbeit.
Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.
Auch in Spanien wurde das Merit-Order-Prinzip nicht abgeschafft, stattdessen wird dort der Gaspreis temporär gedeckelt und mit einer Obergrenze versehen