Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.07.2023

Damals hat Herr Habeck eine persönliche Entscheidung getroffen und den Wehrdienst verweigert, weil er zu diesem Zeitpunkt für sich persönlich den Sinn in einer Armee zu dienen im Kalten Krieg nicht sehen konnte. Heute würde ihm diese Entscheidung weit schwieriger fallen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2022

Auch andere gesetzliche Bleiberechtsregelungen, die es jetzt bereits schon gibt im Aufenthaltsgesetz, sollen so gestaltet werden, dass mehr Menschen sie in Anspruch nehmen können. Zukünftig soll man nach 6 Jahren eine Aufenthaltserlaubnis nach der Bleiberechtsregelung bekommen, nicht erst nach 8 Jahren wie bisher.

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