Frage von Tim S. • 14.10.2022
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 28.10.2022
In der derzeit besonders schwierigen Lage müssen wir verhindern, dass Nachzahlungsforderungen besonders negative Folgen haben.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta K. • 13.10.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 20.10.2022
Danke für Ihre Frage. Nach aktuellem Stand des Gesetzes ist die Einrichtungsbezogene Impfpflicht befristet bis zum 31.12.2022 und damit am 1.1. nicht mehr in Kraft
Frage von Ellen R. • 13.10.2022
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2023
Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.
Frage von Steffen S. • 13.10.2022
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 24.10.2022
Die Bundesregierung setzt in ihrer Strategie auf einen Dreiklang zwischen Sanktionen, angemessenen Waffenlieferungen und Diplomatie
Frage von Franz W. • 13.10.2022
Antwort von Michael Kruse FDP • 20.10.2022
Mit dem Gasspeichergesetz hat die Ampel-Koalition bereits im April 2022 erstmals eine rechtliche Grundlage geschaffen, damit die deutschen Gasspeicher sicher gefüllt werden
Frage von Franz W. • 13.10.2022
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 02.01.2023
Der größte deutsche Gasspeicher (2021 noch in russischem Besitz), wurde von Putin bewusst zum Winter 2021 hin geleert statt gefüllt. Die Preise stiegen stark.