Frage von Peter B. • 20.10.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 20.10.2022
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 17.11.2022
Unabhängig davon sprechen wir uns als CDU/CSU-Fraktion seit Monaten für eine Angebotsausweitung auf allen Ebenen der Energieträger aus, sei es bei Biogas, Kohlekraft oder auch befristet Atomkraft
Frage von Heike R. • 20.10.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 01.11.2022
Am internationalen Strafgerichtshof werden die Verantwortlichen schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht wie willkürlich vorsätzliche Tötung, Folter und unmenschliche Behandlung oder vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung, umgangssprachlich auch Kriegsverbrechen genannt, zur Rechenschaft gezogen. Jedes mutmaßliche völkerrechtswidrige Verhalten sollte verfolgt und bestraft werden.
Frage von Astrid M. • 20.10.2022
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 27.10.2022
Die Strompreisbremse wird in der Form kommen, dass ein Teil des Strombedarfs bezuschusst wird. Das Ministerium von Robert Habeck ist am Zug und hat angekündigt, das Gesetzgebungsverfahren Mitte November starten und bis Jahresende durchbringen zu wollen.
Frage von Astrid M. • 20.10.2022
Antwort von Timon Gremmels SPD • 21.10.2022
Die Strompreisbremse kommt.
Frage von Astrid M. • 20.10.2022
Antwort von Bernhard Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2022
Zurzeit erarbeitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Details der Strompreisbremse. Die Strompreisbremse soll zum Januar 2023 in Kraft treten.