Frage von Jörg H. • 26.10.2022
Antwort von Armand Zorn SPD • 21.11.2022
SPD-Fraktion und Bundesgesundheitsminister haben in den letzten Monaten viele wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, u.a. das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
SPD-Fraktion und Bundesgesundheitsminister haben in den letzten Monaten viele wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, u.a. das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz
Die Regierungskoalition hat viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Energiesicherheit zu gewährleisten; dazu kommen die Entlastungspakete.
m.M. leisten Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit. Besonnen, verlässlich und mit sozialdemokratischer Handschrift (Stichworte: Mindeslohnerhöhung auf 12 Euro, Wohngeldreform sowie Entlastungspakete insbesondere für kleine und mittlere Einkommen).
Frage ist zu pauschal, um darauf konkret antworten zu können