Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 20.12.2022

Viele der Reformen im Bürgergeld, die vor allem darauf ausgerichtet sind, dass Leistungsberechtigte nachhaltig einen Arbeitsplatz zu finden, werden die Leistungsberechtigten im SGB XII leider nicht betreffen

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 01.02.2023

Die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderung sind andere Sozialleistungen, die – wie Sie selbst schon schreiben – entsprechend in einem anderen Sozialgesetzbuch (SGB XII) verortet und daher nicht im Bürgergeld eingeschlossen sind.

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 06.07.2022

Die Bundesregierung hat in der letzten Wahlperiode mit den Pflegestärkungsgesetzen, der Reform der Pflegeausbildung und dem Sofortprogramm Pflege zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und zusätzliche Stellen für Pflegefachkräfte, Hilfs- und Betreuungskräfte zu schaffen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 24.08.2022

Wir werden das Klimaschutzgesetz noch dieses Jahr konsequent weiterentwickeln auch mit dem Blick auf die aktuelle Krise. Alle Sektoren werden einen Beitrag leisten müssen: Verkehr, Bauen und Wohnen, Stromerzeugung, Industrie und Landwirtschaft.

E-Mail-Adresse