Frage von Eric C. • 11.07.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr folgt dabei dem Ziel von "Vision Zero", nämlich keine Toten mehr im Straßenverkehr beklagen zu müssen (...).
die Rentenerhöhungen sind an die Lohnsteigerungen gekoppelt, diese wiederum werden zwischen den Tarifparteien vereinbart.
wenn die Bundeswehr kein militärisches Material aus den eigenen Beständen zur Unterstützung der Ukraine mehr abgeben kann, ist die deutsche Rüstungsindustrie am Zug - diese kann bspw. Rest- oder Altbestände liefern, die von der Bundeswehr ausgemustert wurden, aber noch einsatzfähig sind bzw. kurzfristig instand gesetzt werden können.
Ich gehe meiner herausfordernden Aufgabe als Vorsitzende des Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages mit Leidenschaft nach.