Frage von Hans-Jörg S. • 04.12.2022
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 07.12.2022
Es ist mein Selbstverständnis als Abgeordneter, dass Entscheidungen auf einer soliden Informationsbasis zum Wohle der Allgemeinheit getroffen werden.
Es ist mein Selbstverständnis als Abgeordneter, dass Entscheidungen auf einer soliden Informationsbasis zum Wohle der Allgemeinheit getroffen werden.
Meinen Sie den Energiezuschuss? Insofern handelt es sich um einen Zuschuss zur Milderung der gestiegenen Preise im Energiebereich
Ausgangspunkt und Richtschnur für unsere Reformvorhaben ist das Kindeswohl im Einzelfall.
Deshalb sind wir überzeugt, dass es Einzelfallentscheidungen und keine starren gesetzlichen Lösungen braucht.