![Emilia Fester Portrait von Emilia Fester](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/bildschirmfoto_2020-01-14_um_17.29.27.png?itok=Xopb0NbF)
Wenn es zu Abstimmungen kommt, in denen wir „fachfremd“ sind, verlassen wir uns in den allermeisten Fällen auf die Expertise unserer Kollegin*innen.
Wenn es zu Abstimmungen kommt, in denen wir „fachfremd“ sind, verlassen wir uns in den allermeisten Fällen auf die Expertise unserer Kollegin*innen.
Mit dem 200 Milliarden Euro großen Abwehrschirm spannt die Bundesregierung ein Sicherheitsnetz für unsere Gesellschaft
Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Die deutsche Staatsanwaltschaft ist bei ihrer Arbeit an Recht und Gesetz gebunden und damit insbesondere an das Legalitätsprinzip und das Gebot der Objektivität.
Ich bin Verkehrspolitiker und kann Ihnen Ihre Frage nicht beantworten.
Rahmendaten der Härtefallhilfen für Privathaushalte finden sie auch auf der Seite des BMWK: