Frage von Stefan B. • 19.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert.
Auch wenn ich die Entsperrung im Ergebnis begrüße, habe ich daher diese Vorgehensweise Elon Musk kritisiert. Diese Kritik gilt unverändert.
Nein, wir Grüne machen keine Unterschiede bei Verletzungen des Völkerrechtes
Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.
Sehr geehrter Herr T.,
wir bedanken uns für Ihre Anfrage und bitten Sie eine E-Mail an unser Abgeordneten Büro zu senden.
Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.