Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Stefan M. • 11.01.2023

Sehr geehrte Frau Dr. Kappert-Gonther: Wann handelt die Koalition endlich in Sachen GKV - Mindestbeitrag - Selbständige ?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2023

mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz – noch unter der Vorgängerregierung – wurden freiwillig versicherte hauptberuflich Selbstständige mit den übrigen freiwillig Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung in Bezug auf ihre Mindestbeiträge gleichgestellt.

Frage von Peter J. • 11.01.2023

Warum haben Sie noch kein Transparenzversprechen abgelegt und alles offengelegt? Das lässt vermuten das Sie etwas zu verbergen haben.

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 20.06.2023

Bei uns gilt richtigerweise die Unschuldsvermutung und ein geleisteter Eid ist noch etwas wert.

Frage von S. A. • 11.01.2023

Sehr geehrter Herr Habeck, warum sind Gewerkschaften & Arbeitgeberverbände von dem Art. 3 Abs. 1, 2, 3 GG,von dem Gleichheitsgrundsatz,dem Equal-Pay in Tarifverträgen bei Leiharbeit abgewichen?

Antwort von Robert Habeck

Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2023

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Habeck. Wenden Sie sich gerne an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales.