Frage von Dorothea M. • 06.04.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 12.04.2023
Die SPD spricht sich grundsätzlich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus.
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Frage von Fred K. • 06.04.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2023
Trotz aller Risiken der Atomkraft können wir daher deren Nutzung in der Ukraine in der aktuellen Lage nachvollziehen.
Frage von Eckart K. • 06.04.2023
Antwort von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023
Das BMWK rechnet mit der aktuellen Periodensterbetafel. Im Änderungsantrag zum GEG wurde die Altersgrenze aber durch eine allgemeine Härtefallregelung ersetzt.
Frage von Manuela S. • 06.04.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Tamara M. • 06.04.2023
Antwort von Matthias Helferich AfD • 03.07.2023
Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.
Frage von Günter S. • 06.04.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD