Frage von Ulrike M. • 15.04.2023
Antwort von Jens Teutrine FDP • 11.05.2023
Anstatt aber immer mehr Geld in ein dysfunktionales System zu stecken, sollten wir zunächst sicherstellen, dass es auch zielgerichtet ankommt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter K. • 14.04.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Karsten P. • 14.04.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 27.06.2023
Da der Entwurf zur ersten Säule unseres Cannabis-Gesetzes noch nicht offiziell vorliegt, kann ich Ihnen hierzu noch keine Details nennen.
Frage von Caspar L. • 14.04.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Alexander B. • 14.04.2023
Antwort von Nicole Bauer FDP • 28.04.2023
als demokratisch gewählte Abgeordnete bin ich stets dazu verpflichtet, meine Wählerinnen und Wähler nach meinem besten Wissen und Gewissen zu vertreten. Mit diesem Grundsatz konnte ich es nicht vereinbaren, gegen den Antrag zur Laufzeitverlängerung zu stimmen.
Frage von Lea L. • 14.04.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.06.2023
Daher sollte, sobald die Reform umgesetzt wird, keine Beibehaltungsgenehmigung mehr erforderlich sein.