Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Jochen T. • 19.04.2023

Wenn Hanf in Social Clubs erlaubt wird.Soll dann ein Bundes Register geführt werden?Damit nicht in mehreren Clubs angemeldet wird, kann sowas vor Mitgliedschaft abschrecken? Bitte nehmen sie Stellung.

Antwort von Ates Gürpinar

Die Linke • 24.04.2023

Die genaue gesetzliche Ausgestaltung ist bisher noch nicht bekannt.

Frage von Jochen T. • 19.04.2023

Wenn Hanf in Social Clubs erlaubt wird.Soll dann ein Bundes Register geführt werden?Damit nicht in mehreren Clubs angemeldet wird, kann sowas vor Mitgliedschaft abschrecken? Bitte nehmen sie Stellung.

Antwort von Armin Grau

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2023

Es ist richtig, dass eine mehrfache Mitgliedschaft untersagt sein wird.

Frage von Jochen T. • 19.04.2023

Wenn Hanf in Social Clubs erlaubt wird.Soll dann ein Bundes Register geführt werden?Damit nicht in mehreren Clubs angemeldet wird, kann sowas vor Mitgliedschaft abschrecken? Bitte nehmen sie Stellung.

Antwort von Matthias Mieves

SPD • 19.04.2023

In einem Eckpunktepapier zu einem Gesetzesvorhaben sind Details oft noch nicht abschließend geklärt, dies erfolgt in der Abstimmung zwischen den fachlich involvierten Ministerien und später auch im Parlament.

Frage von Thomas J. • 18.04.2023

Krankenkassenbeiträge auf Direktversicherungen: finden sie diese Beiträge gerecht?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 08.06.2023

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.