Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.05.2023

Da ich neben meiner Tätigkeit als Queer-Beauftragter ebenfalls parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin und Termine in meinem Kölner Wahlkreis wahrnehme, sind meine terminlichen Spielräume jedoch stark begrenzt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.04.2023

Ob einem Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine Asyl in Deutschland gewährt wird, müssen letztendlich das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Einzelfall entscheiden

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