Frage von Marita G. • 25.05.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 06.06.2023
Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Die Prämie ist das Ergebnis von Tarifverhandlungen.
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Frage von Heike V. • 25.05.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
Frage von Frank M. • 24.05.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Anna D. • 24.05.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 06.06.2023
Für uns Freie Demokraten ist klar: Das deutsche Namensrecht ist hoffnungslos veraltet.
Frage von Julian W. • 24.05.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.06.2023
In den vergangenen Jahren wurde viel versäumt, sodass es jetzt umso schneller gehen muss
Frage von Holger G. • 24.05.2023
Antwort von Verena Hubertz SPD • 17.07.2023
Nach den beschlossenen Leitplanken haben wir danach im, parlamentarischen Verfahren, das GEG so gestaltet, dass wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gehen und die kommunale Wärmeplanung in das Zentrum stellen.