Frage von Erhard J. • 26.05.2023
![Emmi Zeulner Portrait von Emmi Zeulner](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/emmi_zeulner_7148_c_2015_paul_blau.jpg?itok=jG1O-SSj)
Antwort von Emmi Zeulner CSU • 15.06.2023
In Zeiten, in denen die Wahrheit oft relativiert wird und die Meinungsfreiheit bedroht ist, müssen wir uns an die Werte erinnern, auf denen unsere Demokratie fußt
In Zeiten, in denen die Wahrheit oft relativiert wird und die Meinungsfreiheit bedroht ist, müssen wir uns an die Werte erinnern, auf denen unsere Demokratie fußt
Pressefreiheit ist in Deutschland zunehmend bedroht. Wir müssen Medienschaffende besser schützen.
Mit diversen Entlastungen, insbesondere den Strom- und Gaspreisbremsen, haben wir als Ampel zwar für spürbare Entlastungen gesorgt, jedoch bedarf es auch einer Novellierung des allgemeinen Mietrechts
Wir möchten Ihnen mit auf den Weg geben, dass sich die SPD bei den GEG-Verhandlungen für den Schutz der Mieterinnen und Mieter stark gemacht hat.