Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe P. • 24.06.2023
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 27.06.2023 Fakt ist aber auch: ein Vorruheständler in einem Minijobverhältnis hätte die 300 Euro Energiepauschale vom Arbeitgeber mit dem Septembergehalt (ausnahmsweise auch mit dem Oktobergehalt) ausgezahlt bekommen können, denn diese Regelung galt unabhängig davon, wieviel (oder wie wenig) jemand verdient.
Frage von Torsten P. • 24.06.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.06.2023 Deutschland und die Vereinigten Staaten sind Verbündete und Partner, die gleichen Werte teilen.
Frage von Patrik B. • 24.06.2023
Antwort von Dorothee Bär CSU • 24.07.2023 Frage von Ines P. • 24.06.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2023 Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Frage von Roland S. • 24.06.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Philipp U. • 24.06.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024 Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung.