Bei den sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen durch die Coronakrise kann die Sozialcharta leider nicht helfen. Vielmehr ist jetzt die Zeit für kraftvolle Reformen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marina G. • 03.01.2021
Antwort von Katja Suding FDP • 05.01.2021
Frage von Marina G. • 03.01.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 09.02.2021
(...) Für die Ratifikation müsste ein eigenständiges Ratifikationsverfahren eingeleitet werden, da das Zusatzprotokoll einen eigenständigen völkerrechtlichen Vertrag beim Europarat darstellt und dementsprechend auch eigenständig ratifiziert werden muss. (...)
Frage von Marina G. • 03.01.2021
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 11.01.2021
(...) Bei der Bundestagswahl 2017 haben die Wählerinnen und Wähler ein Parlament gewählt, welches eine demokratische Mehrheitsfindung jenseits der Union nicht zulässt. (...)
Frage von Marina G. • 03.01.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.01.2021
(...) Das Turiner Protokoll sieht nämlich ein intransparentes Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Ausschuss für soziale Rechte vor (...)
Frage von Jörg S. • 03.01.2021
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Frank K. • 03.01.2021
Antwort von Anja Karliczek CDU • 03.01.2021
(...) ob und wann die Schulen wieder öffnen, ist eine Frage die im jeweiligen Landeskultusministerium entschieden wird (...)