Frage von Martin F. • 27.09.2021
Antwort von Thorsten Frei CDU • 28.09.2021
dass eine Wahlrechtsreform möglichst schnell nach der Bundestagswahl in Angriff genommen werden muss, habe ich immer betont.
dass eine Wahlrechtsreform möglichst schnell nach der Bundestagswahl in Angriff genommen werden muss, habe ich immer betont.
Es gibt für uns als SPD aktuell keinen Plan B zu den Koalitionsgesprächen, die wir jetzt gerade im Rahmen von Sondierungsgesprächen mit Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP anstreben.
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Leider wurde mein Mandat bei der Bundestagswahl 2021 nicht erneuert.
Wie bereits dargelegt, entscheiden die Städte und Gemeinden im Rahmen des Backbone selbst, in welcher Form und mit welcher Geschwindigkeit sie ihre Gebiete erschließen können, um dem Ziel "Glasfaser möglichst bis in jedes Haus" Stück für Stück näher zu kommen.