(...) Solidarisch ist der Beitrag, weil alle Haushalte und Unternehmen solidarisch an der Finanzierung beteiligt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger S. • 03.03.2021
Antwort von Danyal Bayaz Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2021
Frage von Felix J. • 02.03.2021
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Nermin C. • 02.03.2021
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Mara V. • 02.03.2021
Antwort von Tobias Pflüger DIE LINKE • 06.05.2021
(...) Die Bundesregierung muss den Sicherheitsbehörden strikte Grenzen zur Nutzung von biometrischen Daten setzen. Sollte es im Bundestag zu einer Abstimmung über den Einsatz von automatischer Gesichtserkennung kommen, werde ich selbstverständlich dagegen stimmen.
Frage von Marc O. • 02.03.2021
Antwort von Karin Maag CDU • 08.03.2021
(...) Sollte das Unternehmen Klage erheben, dann ist das sein gutes Recht (...)
Frage von Lutz F. • 02.03.2021
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 14.04.2021
(...) Ich sehe meine Fraktion in der Verantwortung, die aktuellen Vorwürfe zu Verfehlungen einzelner Abgeordneter rasch und konsequent aufzuklären. (...)