Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) derzeit ist keine Abstimmung zum Thema Glyphosat im Deutschen Bundestag geplant. Eine künftige Koalition auf Bundesebene wird sich verständigen müssen, wie sie mit dem Thema umgeht und wie sie sich zum Beispiel bei Entscheidungen innerhalb der EU-Kommission dazu verhalten wird. (...)
(...) DIE LINKE wird in dieser Legislatur einen Antrag einbringen, der eine individuelle, sanktionsfreie Mindestsicherung von derzeit 1050 Euro für Erwerbslose und Erwerbsgeminderte fordert. Ebenso wird eine Mindestrente und ein elternunabhängiges, rückzahlungsfreies BAfÖG in gleicher Höhe von uns gefordert. (...)
(...) mit einigen anderen Abgeordneten habe ich kürzlich das Jahrbuch Religionsfreiheit/ Jahrbuch Verfolgung und Diskriminierung von Christen 2017 vorgestellt. Da ist dieses Thema von Martin Lessenthin, dem Vorstandssprecher, angesprochen worden. (...)
(...) Ihre beschriebene Problematik gilt also in diesen Fällen glücklicherweise nicht mehr. Es kommt zu keinem Wettbewerbsnachteil. (...)
(...) ich bitte um Verständnis, dass ich zu hypothetischen Entscheidungen der CDU/CSU-Fraktion keine Aussagen tätige. Informationen zum Deutschen Wahlsystem inkl. (...)