Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katrin S. • 27.11.2017
Antwort von Swen Schulz SPD • 28.11.2017 (...) über Kunst kann man natürlich streiten. Es liegt letztlich im Auge der Betrachterin oder des Betrachters, ob man das jeweilige Kunstwerk für gelungen hält. Dort wo allerdings die Rechte eines Menschen eingeschränkt werden, muss der Staat handeln. (...)
Frage von Paul Wolfgang H. • 27.11.2017
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 31.08.2021 DIE LINKE. setzt sich für die Legalisierung von Cannabis ein. Es ist falsch, weiter auf Strafverfolgung zu setzen und damit Gesundheitsschutz zu verhindern.
Frage von Edgar F. • 27.11.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 07.03.2018 (...) Nach langem Warten haben sich CDU, CSU und SPD auf eine Regierungskoalition verständigt, die sich im Koalitionsvertrag die Verbesserung der Pflege und Gesundheitsversorgung zum Ziel gesetzt hat. (...)
Frage von Tim G. • 27.11.2017
Antwort von Yasmin Fahimi SPD • 14.12.2017 (...) Denn auch diese Verantwortung ist nicht von der Hand zu weisen. Als demokratische Partei kann es uns nicht egal sein, dass im Falle einer Regierungsbeteiligung – und ich betone an dieser Stelle, dass wir nach wie vor ergebnisoffen in die Gespräche gehen – die AfD die stärkste Oppositionspartei im Deutschen Bundestag wäre. Damit verbunden ist beispielsweise auch das Recht, die oder den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zu stellen. (...)
Frage von Manfred H. • 27.11.2017
Antwort von René Röspel SPD • 28.11.2017 (...) Bei der Verwaltung der Stadt Hagen arbeitet unter Federführung der HagenAgentur eine Arbeitsgruppe „Wohnmobilstellplätze“. In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (am 4. (...)
Frage von Andreas M. • 27.11.2017
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 28.11.2017 (...) Deswegen sollten wir die Chance nutzen, in den anstehenden Gesprächen noch einmal deutlich zu machen, wofür wir stehen: Ohne Verbesserung der Arbeitsbedingung und Bekämpfung des Niedriglohnsektors, ohne Verbesserungen im Gesundheitssystem und bei der Pflege, ohne Solidarrente, die den Menschen, die lange gearbeitet, aber wenig verdient haben, den Gang zum Amt erspart, können wir nicht in die Regierung gehen. (...)