Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eckardt Z. • 30.11.2017
Antwort von Nils Schmid SPD • 05.12.2017 (...) Was an dieser Stelle dringend als langfristige Lösung vonnöten ist, ist ein zeitgemäßes Einwanderungsgesetz, für das sich meine Partei seit längerem mit konkreten Vorschlägen einsetzt. Damit wäre nicht allein den Geflüchteten geholfen, für die das Asylverfahren der falsche Weg ist, sondern auch vielen Arbeitgebern hierzulande. (...)
Frage von Thomas H. • 30.11.2017
Antwort von Sascha Raabe SPD • 18.12.2017 (...) Auch mich hat das im November auf CNN veröffentlichte Videomaterial, das sie indirekt ansprechen, zutiefst schockiert. Menschenrechtsverletzungen, wie sie derzeit in den libyschen Flüchtlingslagern stattfinden, können und dürfen von europäischer Seite nicht länger ignoriert werden und gehören auf das Schärfste verurteilt. – Das haben die EU-Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland und Frankreich, auf dem vergangenen EU-Afrika-Gipfel klar signalisiert. (...)
Frage von Thomas H. • 30.11.2017
Antwort von Katja Leikert CDU • 20.12.2017 (...) die Ausbeutung von in Libyen gestrandeten Migranten bis hin zu den von Ihnen angesprochenen Berichten über Sklaverei in Flüchtlingslagern ist nicht hinnehmbar und erfordert eine gemeinsame Antwort der EU und afrikanischer Staaten. (...)
Frage von Matthias J. • 30.11.2017
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Frank N. • 30.11.2017
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 30.11.2017 (...) Zusätzlich möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Gehaltsbestimmungen in die Zuständigkeit der Tarifparteien fallen und die Politik hier keine Handlungsmöglichkeiten hat. (...)
Frage von Sven B. • 30.11.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift an Bundesminister Schmidt. Gern weise ich Sie auf das ausführliche Statement von Herrn Bundesminister Schmidt zur Entscheidung vom 27.11.2017 über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat hin, welches Sie über den folgenden Link auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abrufen können: www.bmel.de/SharedDocs/Interviews/O-Toene/17-11-27-Glyphosat.html (...)