Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paolo S. • 07.12.2017
Antwort von Swen Schulz SPD • 11.12.2017 (...) Auf der Bundesebene hatte der Bundestag damals eine Sperrfrist für Regierungsmitglieder beschlossen. Falls eine Prüfung problematische Überschneidungen mit dem bisherigen Aufgabengebiet des Ministers oder Staatssekretärs ergibt, kann ihm für den Jobwechsel eine Karenzzeit von einem Jahr auferlegt werden. In Ausnahmefällen kann die Sperrzeit sogar 18 Monate dauern. (...)
Frage von Hans-Joachim H. • 07.12.2017
Antwort von Fabio De Masi BSW • 12.12.2017 (...) Zum Konzept von Yanis Varoufakis - mit dem ich auch politische Differenzen habe, was uns punktuell nicht an der Zusammenarbeit hindert - ist anzumerken: Es handelt sich um kein bedingungsloses Grundeinkommen von dem man leben könnte (also über 1000€/Monat). Varoufakis lehnt laut meiner Kenntnis auch ein Modell ab, das die bestehenden Sozialstaat-Strukturen ersetzen soll - auch weil dies die working poor und die Erwerbslosen weiter spalten könnte. (...)
Frage von Herbert R. • 06.12.2017
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 12.07.2021 (...) Aufstehen wurde nicht als Konkurrenz zu bestehenden Parteien gegründet, sondern als eine Sammlungsbewegung für Menschen aus unterschiedlichen Parteien (...)
Frage von Rainer L. • 06.12.2017
Antwort von Oliver Krischer Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2017 (...) wir haben uns intensiv mit der Idee des Grundeinkommens beschäftigt. (...)
Frage von Peter B. • 06.12.2017
Antwort ausstehend von Frauke Petry parteilos Frage von Ulrich V. • 06.12.2017
Antwort von Edgar Franke SPD • 18.12.2017 (...) Die Bürgerversicherung beschäftigt in der Tat viele Menschen mit einer privaten Krankenversicherung. Viele Kunden der PKV sehen die Bürgerversicherung aber als eine Rettung vor zu stark steigenden Beiträgen. (...)