(...) Es ist Ziel einer nachhaltigen und modernen Landwirtschaft, den Ausgleich zwischen Ernährungssicherung und Schonung der Umwelt herzustellen. Ein verantwortungsbewusster Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist das oberste Gebot. (...)
(...) Bereits heute haben wir ein komplettes Rauchverbot in allen Einrichtungen des Bundes, im Öffentlichen Personenverkehr und in Bahnhöfen. In Behörden der Länder und Kommunen, Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Krankenhäusern. Weiterhin wird in den allermeisten Restaurants und geschlossenen Räumen nicht mehr geraucht. (...)
(...) Das öffentlich einsehbare deutsche Abstimmungsverhalten zu einer Resolution zum Status von Jerusalem in der Sondernotstandsitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 21. Dezember 2017 entspricht der seit langem bekannten Haltung der Bundesregierung zu Jerusalem und der Zweistaatenlösung. Eine Lösung des Konflikts kann nach der Überzeugung der Bundesregierung nur über Verhandlungen erzielt werden, bei denen dann auch der endgültige Status von Jerusalem zu klären ist. (...)
Abgeordnetenwatch.de ist keine Anlaufstelle für Herrn Dr. Ramsauer.
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) Erlauben Sie mir, Ihre kurze Frage ebenso kurz zu beantworten: Ja. Zwar war das Grundgesetz zunächst als Provisorium gedacht, dennoch ist es längst zu unser Verfassung, zu einer objektiven Wertordnung als Grundlage unseres Zusammenlebens, geworden. (...)