Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2018

(...) Es ist richtig, dass meine Fraktion und ich uns sehr intensiv für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Bezüglich Ihrer Frage, ob wir auch gegen missbräuchliche Praktiken im Umgang mit Daten seien und wo Sie entsprechende Belege fänden, erlaube ich mir, Sie auf unsere vielfältigen Aktivitäten im Bereich Datenschutz aufmerksam zu machen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 25.01.2018

(...) Der kürzlich getroffene Beschluss sorgt dafür, dass wir uns bei der Abgeordnetenentschädigung auch in dieser Wahlperiode an dem Vorschlag der unabhängigen Kommission von Sachverständigen orientieren, die genau für diese Frage im März 2013 dem Bundestag ihre Empfehlungen unterbreitet hat. (...)

Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort von Klaus-Peter Schulze
CDU
• 12.01.2018

(...) Ich bin der Meinung, dass der Vorschlag der unabhängigen Kommission bei der Diätenfrage angemessen und ist. Es kann auch keine Rede davon sein, dass dieses Verfahren nicht transparent wäre – im Gegenteil, es kann kaum etwas Transparenteres geben, als die Kopplung der Diäten an die allgemeine Lohnentwicklung! (...)

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