Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 02.02.2018

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Die Passage im Sondierungspapier zielt meines Erachtens auf einen Stopp von Waffenexporten in die Länder der Region, die sich aktiv militärisch im Jemen-Krieg beteiligen und dadurch zur katastrophalen humanitären Lage im Land beitragen. Darunter fallen nach meinem Verständnis beispielsweise keine NATO-Staaten. (...)

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 02.02.2018

(...) Wir teilen nicht alle Sorgen der baltischen Staaten, aber ich halte es für unentbehrlich, dass wir in den Bündnissen Geschlossenheit und Stärke zeigen, um die vorhandene militärische Macht nicht in einem Krieg zwischen Staaten einsetzen zu müssen. Klar ist, die östlichen NATO-Mitgliedsstaaten sind in einem unwahrscheinlichen Konflikt mit Russland geschützt. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort von Axel Gehrke
AfD
• 01.11.2018

(...) Bereits 2016 stellte das Robert – Koch-Institut fest, dass viele Flüchtlinge an „vergessenen Krankheiten“ leiden, also solchen, die hierzulande durch Impfungen eingedämmt oder sogar ausgerottet sind. Unterschätzt werde etwa das Läuserückfallfieber. (...)

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