Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph S. • 04.03.2018
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 09.03.2018 (...) Warum das Thema nicht stärker in der Öffentlichkeit ist? Zum einen hat die militärgestützte deutsche Außenpolitik laute und mächtige Fürsprecher und zum anderen gibt es leider einen Gewöhnungseffekt. Während gegen die ersten deutschen Auslandseinsätze noch zehntausende auf die Straße gingen, sind es heute oft nur noch ein paar hundert Unermüdliche. (...)
Frage von Christoph S. • 04.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.03.2018 (...) Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Der Standort Ramstein verkörpert unsere internationale Zusammenarbeit in der NATO. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von René Springer AfD • 27.07.2018 (...) Aus diesem Grund und aufgrund der gesellschaftlichen Bedeutung der Pflegeberufe wäre ein allgemeinverbindlicher Tariflohn aus meiner Sicht jedoch ein vernünftiger Schritt, um eine flächendeckende Entlohnung auf einem für Arbeitnehmer und Arbeitgeber angemessen Niveau zu gewährleisten. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Linda Teuteberg FDP • 23.06.2020 (...) Wir sind nicht gegen einen flächendeckenden Tariflohn in der Pflege, sondern dafür, die bewährten Prinzipien der Tarifautonomie anzuwenden (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Norbert Müller DIE LINKE • 17.05.2018 (...) Wir fordern daher einen Pflegemindestlohn von 14,50 € und eine bundesweite einheitliche Tarifregelung (hiervon sollten auch die kirchlichen Träger nicht ausgenommen werden). Um diesem anspruchsvollem Beruf gerecht zu werden, müssen diese Maßnahmen aber Hand in Hand gehen mit zweierlei: Die extreme unzumutbare Belastung für die Pflegekräfte muss durch eine Mindestpersonalbemessung in den Einrichtungen endlich gesenkt werden. Und zweitens muss die Personalbemessung der Bundesregierung auf ein Mehr von mind. (...)
Frage von Andreas G. • 04.03.2018
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2018 (...) Schon lange fordern wir Grüne bessere Arbeitsbedingungen für unser Pflegepersonal. Für uns ist es elementar, die Pflegekräfte in ihrer wertvollen Arbeit zu unterstützen, den Beruf aufzuwerten und attraktiver zu gestalten. (...)