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Frage Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Kevin P. • 18.03.2018

(...) Hier noch einmal die Frage in kurz: auf welchen Fakten (mindestens ähnlich aussagekräftig wie die genannten Studien) basiert Ihre Aussage, dass die Cannabisprohibition/Strafverfolgung ihr Ziel (weniger Konsum) erreicht? Auch sollten Sie erklären, warum Sie sich lieber an diese Fakten halten, anstatt an die genannten Studien. (...)

Antwort von Alexander Krauß

CDU • 22.03.2018

Sehr geehrter Herr P.,

Frage von Jens R. • 17.03.2018

(...) nicht zu Deutschland gehört? Unabhängig davon, ob Sie die Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland bejahen oder verneinen: Gehören aus Ihrer Sicht außer dem Christentum, dem Judentum und dem Islam auch andere Religionen (z.B. Buddhismus, Hinduismus, Taoismus, Naturreligionen etc.) zu Deutschland? Gehören Weltanschauungen wie der Kommunismus oder der Atheismus sowie der Agnostizismus zu Deutschland? (...)

Antwort von Christine Buchholz

DIE LINKE • 14.05.2018

(...) Dass der Atheismus, das Judentum oder das Christentum zu Deutschland gehören ist glücklicherweise derzeit nicht umstritten. Wir erleben aber einen massiven Anstieg des antimuslimischen Rassismus, den Horst Seehofer mit seiner Äußerung weiter befeuert. Deshalb kommt dem Islam eine besondere Bedeutung zu. (...)

Frage von Reinhard T. • 17.03.2018

(...) Es geht bei meiner Frage um Werftarbeitsplätze im Norddeutschen Raum.Beim Bau der neuen Merzweckboote ist LÜRRSSEN nicht berücksichtigt worden, obwohl sie die größte Erfahrung hat auf diesem Sektor. Auch die Koalionsvereinbarung zum Überwasserschiffbau spielte bei der Entscheidung keine Rolle. (...)

Antwort von Uwe Schmidt

SPD • 22.03.2018

(...) Im Koalitionsvertrag mit der Union hat die SPD vereinbart, dass der Überwasserschiffbau als Schlüsseltechnologie Deutschlands eingestuft werden soll. Konkret heißt es: „Für ein außenhandelsorientiertes Land wie Deutschland ist eine leistungsstarke, international wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. (...)

Frage von Michael M. • 17.03.2018

(...) USA, Frankreich und Deutschland sind ihr bereits beigesprungen. Mich würde interessieren, ob auch für Sie bereits der Schuldige feststeht oder ob Sie erst die weiteren Untersuchungen abwarten. (...)

Antwort von Lothar Binding

SPD • 18.03.2018

(...) in vielen Gesprächen werden mir zwei Alternativen vorgetragen: Entweder hat Russland die Kontrolle über das Gift (ein Mittel aus der Gruppe der Nowitschok-Nervengifte, vom sowjetischen Militär entwickelt) verloren, oder Russland hat den Einsatz veranlasst. Leider kann ich selbst diese Darstellung nicht selbst verifizieren. (...)

Frage von Manuel N. • 17.03.2018

(...) Sehr geehrte Frau Fahimi aus welchen Gründen werden die steuerlichen Freibeträge nicht regulär mit der Inflationsrate oder der durchschnittlichen Lohnentwicklung je Jahr skaliert? (...)

Antwort von Yasmin Fahimi

SPD • 27.03.2018

(...) Eine Hauptschwierigkeit besteht darin, dass Regelungen zur Berücksichtigung der Inflation (sog. Indexklauseln) die Gefahr in sich bergen, dass sie den allgemeinen Preisanstieg beschleunigen. (...)

Frage von Manuel N. • 17.03.2018

(...) aus welchen Gründen werden die steuerlichen Freibeträge nicht regulär mit der Inflationsrate oder der durchschnittlichen Lohnentwicklung je Jahr skaliert? (...)

Antwort von Frank Junge

SPD • 19.03.2018

(...) Im Steuerrecht herrscht das Nominalwertprinzip. Das heißt, Freibeträge werden nicht an die Entwicklung des Geldwertes angepasst. Dies hat vor allem zwei Gründe. (...)

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