Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 27.06.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich halten wir Freien Demokraten es für erfreulich, dass die prekäre Situation von Weideschäfern aufgegriffen und diskutiert wird. Der abzustimmende Lösungsvorschlag widerspricht jedoch den bereits fortgeschrittenen Bemühungen, die EU-Agrarförderung von der Produktion zu entkoppeln. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
DIE LINKE
• 19.09.2018

(...) Hinsichtlich Ihrer ersten Frage kann ich Ihnen zunächst mitteilen, dass zum Glück nicht geplant ist, den Ernst-Thälmann-Park selbst zu bebauen. Es gibt allerdings, wie Sie vermutlich wissen, seit einigen Jahren eine öffentliche Auseinandersetzung um die Bauabsichten eines privaten Investors, der die nördlich angrenzende ehemalige Bahnflächen erworben hat und dort seit einigen Jahren versucht Baurecht für eine gewaltige Wohnanlage von bis zu 600 Wohneinheiten (vor allem im hochpreisigen Segment) zu bekommen. (...)

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